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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Online-Bestellungen und Menülieferungen an Schülerinnen, Schüler in Schulen und sonstigen Einrichtungen (August 2016)

1. Anwendungsbereich

Die nächsten Verkaufs- Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle, auch zukünftigen Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Keppner GmbH ausschließlich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, insbesondere über einen Eigentumsvorbehalt, wird widersprochen. Sie werden durch Auftragsannahme nicht zum Vertragsinhalt.

2. Liefervereinbarung/ Vertragsabschluss

Die Firma Keppner GmbH, -Schulverpflegung-, Neubuschweg 77, 47877 Willich, liefert während der vereinbarten Tage entsprechend - der Online Bestellung - die vorbestellten Menüs.

3. Vertragsabschluss/Schriftform

Individualabsprachen bedürfen der Schriftform. Telefonisch erteilte Aufträge gelten als angenommen, bei Versendung bzw. Aushändigung der Ware und Rechnung. Beschaffenheitsvereinbarungen bezüglich des Liefergegenstandes sind nur schriftlich wirksam. Unsere Angebote sind freibleibend. Sonstige Angebote, insbesondere mündliche Vereinbarungen und Zusicherungen, die sich nicht aus dem Angebot ergeben, bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

4. Kundenregistrierung

Die Registrierung als Kunde erfolgt über das Onlineformular unter www.keppner-schulverpflegung.de. Alle vorgegebenen Pflichtfelder sind korrekt auszufüllen. Nach Zusendung des ausgefüllten Anmeldeformulars erhält der Kunde von der Firma Keppner GmbH -Schulverpflegung- per E-Mail einen Bestätigungslink- Durch Anklicken dieses Linkes bestätigt der Kunde die Richtigkeit seiner E-Mail Adresse.

5. Bestellung

Bei Direktbesteller/Mealticketkunden: Der Kunde kann pro Tag ein Menü aus dem Speiseplan www.keppner-schulverpflegung.de bestellen. Der Kunde ist für den korrekten Eintrag selbst verantwortlich. Bei Pauschalabrechnung: Die Schule oder Einrichtung ist für die Bestellung verantwortlich. Krankheits-, Urlaubs- und sonstige Verhinderungstage sind in der Kalkulation enthalten und nicht erstattbar.

6. Preis/Preislisten

Alle Preise sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die jeweils die Preise unseres individuellen Vertragsangebotes.

7. Rechnungserstellung

Bei Direktbesteller/Mealticketkunden: Die Rechnung wird grundsätzlich wöchentlich erstellt und per E-Mail versendet. Sollte der Rechnungsversand per E-Mail nicht gewünscht werden, kann der Versand der Rechnung per Post erfolgen. Hierfür sind pauschale Kosten in Höhe von 1 € zu berechnen. Diese werden dann auf der Rechnung getrennt erfasst. Bei Pauschalabrechnung: Die Rechnung wird in der Regel immer am ersten eines Monats erstellt und per E-Mail versendet.

8. Zahlung/Lastschrift/Einzugsermächtigung

Die Rechnungen sind sofort zahlbar nach Rechnungsstellung ohne jeglichen Abzug. Der Auftraggeber kann nicht mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt werden. Wenn die Schule mit dem bereitgestellten bargeldlosen Bezahlsystem arbeitet, erfolgt unverzüglich nach Rechnungsversand die Banklastschrift. Der Rechnungsbetrag wird von dem Bankkonto abgebucht, der im Formularfeld "Bankverbindung für den Rechnungsausgleich per Lastschrift" bei der Firma Keppner-Schulverpflegung ausgewiesen ist. Die Bankverbindung und die Bestätigung zur Teilnahme am Lastschriftverfahren ist durch Anklicken der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu bestätigen. Angefallene Bankgebühren für die nicht eingelösten Lastschriften, sowie die bei der Firma Keppner - Schulverpflegung anfallende Gebühren für die Bearbeitung des Vorganges, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Erteilung einer Einzugsermächtigung von der ihrerseits vorgegebenen Kontoverbindung erfolgt durch die Bestätigung und Akzeptierung des dafür vorgesehenen Anzeigenknopfes (Button). Ein Widerruf der Einzugsermächtigung kann jederzeit schriftlich erfolgen und wird immer als Einzelfall geprüft.

9. Bestellschluss

Bei Pauschalabrechnung: Den jeweiligen Bestellschluss entnehmen Sie bitte den entsprechenden Informationen der Schulen und sonstigen Einrichtungen. Bei Direktbesteller/Mealticketkunden: bei nicht rechtzeitig abbestellten Bestellungen erfolgt eine Berechnung.

10. Lieferung

Die Lieferung erfolgt entsprechend der jeweils gesondert getroffenen Vereinbarung. Die vereinbarten Liefer- und Leistungsbedingungen sind verbindlich, es sei denn, es werden an der Erfüllung unserer Verbindlichkeiten durch den Einritt von unvorhersehbaren, außergewöhnlichen Umständen, die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten, oder durch höhere Gewalt gehindert. Tritt dieser Fall ein, werden wir von der Liefer- und Leistungspflicht befreit. Hat der Auftraggeber die Nichteinhaltung der Lieferfrist nicht zu vertreten, besteht kein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers. Die Lieferung erfolgt nach bestem Wissen und Gewissen an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse zum vereinbarten Lieferzeitpunkt. Die Gegeben-bzw. Besonderheiten, die auf dem Weg bzw. an der vereinbarten Lieferadresse vorhanden sind (Baustelle, lange Wege etc.) muss dem Auftragnehmer mitgeteilt werden, damit eine fristgerechte Lieferung seitens des Auftragnehmers sichergestellt werden kann. Die Berechnung einer Mehraufwandspauschale behalten wir uns vor, wenn in diesem Zusammenhang die entsprechenden Informationen fehlen. Mit einer Zeitverschiebung bei jeder Lieferung ist zu rechnen, die wir trotz großer Sorgfaltspflicht nicht beeinflussen können. Behördliche Genehmigungen oder Parkausweise sind bei Bedarf vom Kunden be-schaffen. Verzögerung, die durch höhere Gewalt entstehen, insbesondere Verkehrsbeeinträchtigungen, gehen nicht zu unseren Lasten. Die Termine verschieben sich dann um die zeit der Verzögerung. In diesem Fall geht spätestens mit übergabe des Leistungsgegenstandes an den Auftraggeber die Gefahr für Verlust, Beschädigung, Verminderung und Verschlechterung des Leistungsgegenstandes auf den Auftraggeber über.

11. Ausstattungsgegenstände

Ausstattungsgegenstände, die auf Anfrage oder mit Speisen und Getränken geliefert werden sind unser Eigentum und entsprechend pfleglich zu behandeln. Schadenersatz seitens des Auftraggebers hat zu erfolgen, wenn diese Gegenstände beschädigt oder entwendet werden. Der Auftraggeber haftet für alle Ausstattungsgegenstände am Lieferort.

12. Gewährleistungen

Beanstandungen und Reklamationen wegen offensichtlicher Mängel sind unverzüglich am Liefertag der Firma Keppner GmbH -Schulverpflegung- anzuzeigen. Bei berechtigten Mängeln steht uns das Recht zur Nachbesserung und Nachlieferung zu. Später angezeigte Mängel bleiben unberücksichtigt und sind nicht möglich. Die Gewährleistung bezieht sich nicht auf solche Mängel, die beim Auftraggeber durch natürliche Abnutzung, Feuchtigkeit, starke Erwärmung oder unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäße Lagerung entstehen. In gleicher Weise erstreckt sich die Gewährleistung nicht auf zumutbare Abweichung in Form, Maßen, Aussehen, Konsistenz, Geschmack und sonstige Beschaffenheit der Ware, insbesondere Lebensmittel.

13. Datenschutz

Die Kundenstammdaten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung und der Abrechnung verwendet. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von der Firma Keppner GmbH -Schulverpflegung- gespeichert und verarbeitet. Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung der gespeicherten Daten (von der Löschung sind die Daten ausgenommen, die nach steuerrechtlichen Vorschriften aufbewahrt werden müssen). Eine telefonische Auskunft kann nur unter Angabe der Kundennummer und des Passwortes gegeben werden. Änderungen, Berichtigungen, Sperrungen und Löschung der Daten kann durch eine schriftliche Mitteilung an Keppner GmbH -Schulverpflegung-, Neubuschweg 77, 47877 Willich vorgenommen werden, damit eine eindeutige Anfrageadresse vorliegt. Eine personenbezogene Datenweitergabe an Dritte, mit Ausnahme an das mit der Zahlung beauftrage Kreditinstitut, wird ausgeschlossen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

14. Salvatorische Klausel

Sollte ein Bestandteil der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder geändert werden, bleiben die nicht ungültigen oder nicht geänderten Bestandteile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer Form und Wirksamkeit bestehen.

15. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort ist Willich. Gerichtsstand ist 47877 Willich.